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PRESSEMITTEILUNG

Weltoffenheit und die Ablehnung von Rassismus und Rechtspopulismus gehören zusammen / Bündnisse wehren sich gegen Kriminalisierung

„Wir begrüßen die gestrige breite Unterstützung vieler Bremerinnen und Bremer für eine weltoffene Stadt“, so Sofia Leonidakis vom Bündnis gegen Rassismus und Rechtspopulismus sowie Tobias Helfst vom Bündnis gegen Nationalismus einhellig.

„Die Forderung nach Weltoffenheit und die Ablehnung von Rassismus und Rechtspopulismus gehen Hand in Hand. Wir laden daher alle ein, am Samstag gegen Rassismus und für soziale Gerechtigkeit Flagge zu zeigen!“, so Leonidakis.

Irritation hingegen lösten bei den OrganisatorInnen Äußerungen des Uni-Professors Lothar Probst aus. Danach sei die Demonstration gegen Rassismus, Rechtspopulismus und Nationalismus gegen „Toleranz“ und auf „Randale“ aus. „Das ist ein plumper Versuch unseren Protest gegen die nationalistische und sexistische Politik der AfD zu kriminalisieren“, so Tobias Helfst vom Bündnis gegen Nationalismus. Und weiter: „Woher sich die Gewaltphantasien von Herrn Probst speisen, ist mir schleierhaft. Ich frage mich, aus welchen Beweggründen heraus eine antirassistische Demonstration ohne jegliche Anhaltspunkte diskreditiert wird.“ Vorgesehen ist ein Demonstrationszug vom Brill bis vor den Tagungsort des AfDParteitages. Blockaden oder gar die Verhinderung des AfD-Parteitages hingegen sind entgegen mancher Darstellung nicht Bestandteil des Demonstrationskonzeptes.

„Die Demonstration soll ein gemeinsames Zeichen gegen die rechtspopulistische AfD, gegen die PEGIDA-Demonstrationen und ihre unsoziale, nationalistische und rassistische Politik setzen“, so Leonidakis und Helfst. Die beiden Bündnisse rufen für Samstag den 31. Januar ab 13 Uhr zu einer Großdemonstration ab „Am Brill“ auf. Die Route führt über Tiefer, am Wall, Herdentor bis zur Bürgerweide, dem Tagungsort der AfD.

Überregionale Großdemonstration gegen den Parteitag der AfD

Am 31. Januar hält die AfD ihren Bundesparteitag im Hotel Maritim an der Bürgerweide ab. Wir wollen in Hör- und Sichtweite mit einer breiten und vielfältigen Demonstration ein Zeichen setzen: Gegen Rassismus und Rechtspopulismus – für Solidarität und soziale Gerechtigkeit!

Wir wenden uns außerdem gegen die Pegida-Demonstrationen in Dresden und anderen Städten. Diese Demonstrationen sind gefährlich, weil sie den Boden für rassistische Übergriffe bereiten und die Bevölkerung spalten. Unter dem Deckmantel des Protestes gegen eine angebliche Islamisierung wird gegen Flüchtlinge im Allgemeinen und Menschen islamischen Glaubens im Besonderen gehetzt. Dabei beklagen die WortführerInnen von Pegida die Opfer des Terrors durch den Islamischen Staat und organisieren jeden Montag Demonstrationen gerade auch gegen die Menschen, die vor dem Terror des IS fliehen.

Pegida, AfD & Co versuchen, verfehlte Wohnungspolitik, Sozial- und Bildungsabbau, die Rente mit 67 und anderes für ihre Propaganda auszunutzen. Aber nicht MigrantInnen und Flüchtlinge sind schuld an Arbeitsplatzabbau, fehlendem sozialem Wohnungsbau, Hartz IV, Privatisierungen und einer unsozialen Politik.

Unsere Solidarität gilt allen Menschen, die aufgrund von Krieg, Terror, Verfolgung oder Armut ihre Heimat verlassen mussten und als Flüchtlinge und Asylsuchende nach Deutschland kommen.