Das Bündnis gegen Rechtspopulismus und Rassismus ruft am Samstag, den 5.12., zu einer Kundgebung hinter dem Bahnhof auf. Ursprünglich war diese als Gegenkundgebung zu der Corona-Verharmlosenden “Querdenken”-Demonstration angekündigt, die offen sind für rechtes Gedankengut und Verschwörungsmythen, und organisatorische und politische Verbindungen zu Reichsbürgern und Nazis bestehen. “Querdenken” hat angekündigt, gerichtlich gegen das Verbot ihrer Demonstration vorzugehen. Das Bündnis hält deswegen an der Gegenmobilisierung fest.
Das Bündnis kritisiert aber nicht nur die Verharmloser*innen der Pandemie, sondern auch den unzureichenden Gesundheitsschutz und schwere Versäumnisse der Regierungen in Bund und Land. Im Aufruf heißt es unter anderem:
“Krankenhäuser und Gesundheitsämter sind unterfinanziert und personell schlecht ausgestattet, Pflegepersonal wird nicht angemessen bezahlt und geschützt, die Sommermonate wurden nicht genutzt um Pläne für Schulen und Kitas zu erarbeiten, Geflüchtete müssen weiterhin in überfüllten Sammelunterkünften mit unzureichendem Infektionsschutz leben.”
Diese Probleme bleiben bestehen. Die “Freidenker”, die zum “Querdenken”-Umfeld gehören, haben in einer Erklärung diese Kritik vereinnahmt und zum “Dialog” aufgerufen. Das Bündnis gegen Rechtspopulismus und Rassismus lehnt dieses Angebot ab. Die Grundlage für einen Dialog ist nicht gegeben. Erstens wird die Pandemie weiter verharmlost und mit einer Grippe verglichen – ein Hohn, wenn man zum Beispiel in die USA schaut, wo auf einen Grippetoten 16 Coronatote kommen. Bezeichnend ist vor allem, dass von den “Freidenkern” kein einziges Wort der Abgrenzung gegen Rechts kommt. Die systematische Verharmlosung der Verbrechen der Nazis und der ständige Vergleich der Corona-Verharmloser*innen mit antifaschistischen Widerstandskämpfer*innen und Opfern des Faschismus ist unerträglich.
Die Kundgebung findet am Samstag um 13:00 hinter dem Bahnhof statt. Angekündigte Redner*innen sind:
Marianne Carl, Krankenschwester und Betriebsrätin am Klinikum Links der Weser
Monika Eichmann, GEW und VVN-BDA
Mircea Ionescu Menorah, Jüdische Menorah Gemeinde Bremerhaven
Frederike Oberheim (Fridays for Future)
Solidarisch in Gröpelingen
Flüchtlingsrat
Attac
Together We Are Bremen
Den Aufruf unterstützen außerdem:
ver.di Jugend Bremen-Nordniedersachsen
Aktionsbündnis gegen Rechts „Bremerhaven bleibt bunt!“
Flüchtlingsrat
Bremer Bündnis für mehr Krankenhauspersonal
VVN-Bund der Antifaschisten Bremen
VVN-BdA Bremerhaven
Stadtverbandsvorstand der GEW
DIE LINKE Landesverband Bremen
OMAS GEGEN RECHTS BREMERHAVEN
SAV – Sozialistische Alternative Bremen
Der vollständige Aufruf zur Kundgebung ist hier zu finden: http://gegen-rassismus-bremen.de/Presseanfragen an Sebastian Rave: info@sebastianrave.de // 0179/9636840