Am 31. Januar hält die AfD ihren Bundesparteitag im Hotel Maritim an der Bürgerweide ab. Wir wollen in Hör- und Sichtweite mit einer breiten und vielfältigen Demonstration ein Zeichen setzen: Gegen Rassismus und Rechtspopulismus – für Solidarität und soziale Gerechtigkeit!

Wir wenden uns außerdem gegen die Pegida-Demonstrationen in Dresden und anderen Städten. Diese Demonstrationen sind gefährlich, weil sie den Boden für rassistische Übergriffe bereiten und die Bevölkerung spalten. Unter dem Deckmantel des Protestes gegen eine angebliche Islamisierung wird gegen Flüchtlinge im Allgemeinen und Menschen islamischen Glaubens im Besonderen gehetzt. Dabei beklagen die WortführerInnen von Pegida die Opfer des Terrors durch den Islamischen Staat und organisieren jeden Montag Demonstrationen gerade auch gegen die Menschen, die vor dem Terror des IS fliehen.

Pegida, AfD & Co versuchen, verfehlte Wohnungspolitik, Sozial- und Bildungsabbau, die Rente mit 67 und anderes für ihre Propaganda auszunutzen. Aber nicht MigrantInnen und Flüchtlinge sind schuld an Arbeitsplatzabbau, fehlendem sozialem Wohnungsbau, Hartz IV, Privatisierungen und einer unsozialen Politik.

Unsere Solidarität gilt allen Menschen, die aufgrund von Krieg, Terror, Verfolgung oder Armut ihre Heimat verlassen mussten und als Flüchtlinge und Asylsuchende nach Deutschland kommen.